Archiv für das Tag 'gesellschaft'

Vermutlich hat kaum jemand diesen Artikel wahrgenommen und noch schlimmer der Autor Werner Rügemer wird verklagt. Werner Rügemer ist ein Experte auf dem Feld der Banken- und Unternehmenskriminalität und befasst sich unter anderem mit „Klüngel“, Korruption und Unternehmenskriminalität. Er ist ein deutscher Publizist, Referent und Sachbuchautor und bezeichnet sich selbst als „interventionistischer Philosoph“. An der Universität Bremen promovierte Rügemer zum Dr. phil.

Der o. g. Artikel – Die unterwanderte Demokratie-Der Marsch der Lobbyisten durch die Institutionen – liegt leider nur noch in, um die strittigen Passagen gekürzten Version vor!

Der Kläger ist Prof. Klaus Zimmermann, Direktor des Instituts für die Zukunft der Arbeit (IZA) in Bonn. Rügemer hatte das von Professor Zimmermann geleitete Institut wegen seiner verdeckten Lobby-Tätigkeit, seiner Finanzierung durch die Deutsche Post AG und seiner einseitig neoliberalen Haltung kritisiert und die für ein wissenschaftliches Institut gebotene Unabhängigkeit in Frage gestellt.

In einem offenen Brief (als pdf) an Prof. Zimmermann / IZA forderten 53 Professoren des Wissenschaftlichen Beirats von Attac Zimmermann auf, auch sie zu verklagen, sollte er seine Klage gegen Dr. Werner Rügemer und die ‘Neue Rheinische Zeitung’ vor der Pressekammer des Landgerichts Hamburg aufrecht erhalten.

Inwischen hat die Pressekammer des Landgerichts Hamburg wenig Verständnis für eine Klage des neoliberalen Vorreiters Prof. Dr. Klaus Zimmermann gezeigt. Der Vergleichsvorschlag des Gerichts beinhaltet, dass wesentliche Aussagen über das Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA) in Zunkunft unbehelligt getätigt werden dürften, da sie von der im Grundgesetz verbrieften Meinungsfreiheit gedeckt sind.

In dem Blog “arbeitsunrecht in deutschland” kann man nachlesen, was Rügemer zum Prozess schreibt! Die Neue Rheinische Zeitung schrieb dazu ebenfalls.

Tach auch,

es ist ein Spiegelbild der Gesellschaft, wenn Arbeitslose verschweigen, dass sie arbeitslos sind. Besonders schlimm ist es, wenn sie einmal zu den Besserverdienenden gehörten.

Letzte Woche lief darüber eine Reportage im TV. Wie sehr die Menschen sich lediglich anhand ihres Jobs dabei selber in der Gesellschaft einstufen, wird hier verdeutlich. Würde es ein bedingungsloses Grundeinkommen geben und würde sich eine Kultur dabei herausbilden, wonach sich die Menschen unabhängig von ihrem Beruf oder Job reflektieren, bräuchte es keine lügenden Arbeitslosen, die ihr Selbstwertgefühl in der Zeit der Lüge verloren haben.

Zum Video:

Klücks und der Film wird auf einer Extraseite gezeigt

Schönen Tach noch…

Tach auch,

in der 3sat-Doku über das bedingungslose Grundeinkommen wird die Frage nach dem Wirtschaftsystem dafür aufgeworfen.

Es kommen u. a. Susanna Wiest, die Grundeinkommenspedentin, Daniel Häni und Enno Schmidt, die Macher des Grundeinkommenfilms, so wie Götz Werner, Gründer der Drogeriemarktkette DM und Grundeinkomensverfechter zu Wort.

oder Klücks und der Film wird auf einer Extraseite gezeigt

Schönen Tach noch…

Tach auch,

wer ganz unten in der Armutsfalle steckt, der kann mit Sicherheit ein Lied davon singen, wie ungerecht es ist, mit einem Almosen, der zum Überleben gerade so reicht, seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Seit Jahren gibt es nun diese Umverteilung von Arm zu Reich und die Regierenden sehen keine Veranlassung, etwas dagegen zu tun!

Scheinbar wachen zumindest amerikanische Ökonomen mehr und mehr auf und sehen, wie schlecht es der Wirtschaft eines Staates im Grunde geht, wenn man an dieser UMverteilung festhält. So bleibt zu hoffen, das gerade in der Zeit, in der über den Hartz IV-Regelsatz verhandelt wird, die Beteiligten diesen Artikel lesen:

Arm und Reich

Ökonomen entdecken die Verteilungsfrage neu

Lange Zeit sahen viele Wissenschaftler die Schere zwischen Arm und Reich positiv. Ungleichheit galt als Triebkraft einer florierenden Marktwirtschaft. Das ändert sich.

Die Reise dauert gerade mal 50 Minuten. So lange braucht man mit dem Auto vom piekfeinen Montgomery County im amerikanischen Bundesstaat Maryland in die südöstlichen Stadtviertel der Hauptstadt Washington. Es ist eine Reise von einer der reichsten Regionen der USA in eine der ärmsten. Und das wirkt sich nicht nur auf den Bankkonten aus: Mit jedem Kilometer sinkt die Lebenserwartung der Menschen um sieben Monate – von 81 auf 60 Jahre.

Die große Mehrheit der Wirtschaftswissenschaftler hat solche Unterschiede lange Zeit kalt gelassen. Einkommensungleichheit war in der modernen Volkswirtschaftslehre nur ein Nischenthema. Die meisten Ökonomen sahen in der deutlichen Kluft zwischen Arm und Reich nicht nur eine Folge von hohem Wirtschaftswachstum. Sie hielten solch ein Gefälle gar für eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die Marktwirtschaft gut funktionieren kann.

Zudem waren nicht nur liberale Ökonomen überzeugt: Wenn die Reichen noch reicher werden, wird das nach und nach auch zu den unteren Einkommensschichten durchsickern. Niemand hat diese Haltung so gut umschrieben wie der britische Labour-Politiker Peter Mandelson, der 1998 gestand: “Uns ist es egal, ob Leute stinkend reich werden – solange sie ihre Steuern bezahlen.”

Inzwischen denken viele Volkswirte um. Denn es mehren sich die Belege dafür, dass krasse Gegensätze zwischen Arm und Reich nicht nur eine moralische Dimension haben, sondern handfesten ökonomischen Schaden anrichten. Einige Forscher sehen in der drastisch gestiegenen Einkommensungleichheit gar eine Ursache für die Finanzkrise der Jahre 2007 bis 2009.

Das neue ökonomische Bewusstsein für Verteilungsfragen hat handfeste Konsequenzen für die Wirtschaftspolitik. Höhere Steuern für Reiche – liberalen Ökonomen traditionell ein Graus – erscheinen in einem neuen Licht, staatliche Transfers an ärmere Schichten ebenso.

“Große Einkommensungleichheit verursacht in reichen, hochentwickelten Volkswirtschaften zahlreiche Probleme”, ist zum Beispiel Adair Turner, Chef der britischen Finanzmarktaufsicht FSA, überzeugt. Die Ignoranz für Einkommensungleichheit sei einer der entscheidenden Fehler, den das Fach in den vergangenen Jahrzehnten gemacht habe. “Ungleichheit”, betont auch der Mannheimer Ökonom Hans Peter Grüner, “ist eine ganz zentrale volkswirtschaftliche Größe. Über die dürfen wir nicht einfach hinwegsehen.”

Fakt ist: In den vergangenen Jahrzehnten hat vor allem in den USA die Einkommensungleichheit drastisch zugenommen. Längst ist es nicht mehr nur eine Kluft zwischen Arm und Reich, sondern eine zwischen den Super-Super-Reichen und dem großen Rest der Gesellschaft.

Die Superreichen werden reicher, Arme werden ärmer

Wenn Volkswirte über die Reichen sprechen, dann reden sie nicht über die “oberen Zehntausend”, sondern über die “Top-Ein-Prozent” der Einkommensverteilung. Sie meinen damit die Gruppe von Menschen, die reicher sind als 99 Prozent aller anderen Einwohner eines Landes. In den USA gilt dies derzeit für alle, die mehr als 368.000 Dollar im Jahr verdienen.

Statistiken des Berkeley-Ökonomen Emmanuel Saez, den die “American Economic Association” 2009 mit der renommierten John Clark Bates-Medaille für Topvolkswirte unter 40 Jahren auszeichnete, zeigen: Fast nur die Superreichen, die ganz oben in der Einkommenspyramide stehen, haben in den vergangenen Jahrzehnten kräftig dazugewonnen.

Zwischen 1993 und 2008 stieg das reale Einkommen dieser Spitzenverdiener im Jahr im Schnitt um fast vier Prozent. Der große Rest Amerikas musste sich mit einem Plus von 0,75 Prozent pro Jahr zufriedengeben. Die Menschen, die reicher sind als die restlichen 99 Prozent der Bevölkerung, streichen in den USA heute rund 20 Prozent des gesamten Einkommens ein. Bis Ende der 70er-Jahre waren es noch weniger als halb so viel.

Noch extremer ist das Bild, wenn man nur die wohlhabendsten 0,01 Prozent der Menschen betrachtet: Auf diese kleine Gruppe entfallen heute mehr als fünf Prozent des gesamten Einkommens. Vor 30 Jahren waren es nur rund ein Prozent.

Schon die Gruppe der Topverdiener, die die reichsten zwei bis fünf Prozent der Gesellschaft bildet, ist in den vergangenen Jahrzehnten mehr oder weniger auf der Stelle getreten. Menschen, die unterdurchschnittlich gut verdienen, mussten zum Teil sogar herbe Einbußen hinnehmen.

Die Gründe für diese Entwicklung sind vielschichtig und unter Ökonomen umstritten. Insgesamt stellen die Erfahrungen der letzten Jahrzehnte die These, dass steigender Wohlstand der Reichen früher oder später auch in die unteren Gesellschaftsschichten durchsickert, nachhaltig infrage.

Auch empirische Studien melden erhebliche Zweifel an. So untersuchte ein Forscherteam um Dan Andrews von der Harvard University den Zusammenhang zwischen Ungleichheit und Wachstum am Beispiel von zwölf Industriestaaten und für die Jahre von 1905 bis 2000. “Wir finden keine systematische Beziehung zwischen dem Einkommensanteil der Topverdiener und dem Wirtschaftswachstum”, lautet das Fazit.

Ungleichheit kann eine Volkswirtschaft in eine schwere Krise führen

Gleichzeitig mehren sich Indizien, dass eine zu große Einkommensungleichheit in einer Gesellschaft mit erheblichen sozialen und ökonomischen Nachteilen verbunden ist. “Wenn sich die Einkommensverteilung zu stark auseinander entwickelt, dann ist der soziale Zusammenhalt gefährdet”, betont der Mannheimer Ökonom Grüner.

Die britischen Epidemiologen Richard Wilkinson und Kate Pickett argumentieren in ihrem 2009 erschienenen Buch The Spirit Level, dass quasi alle sozialen und gesellschaftlichen Übel in einem engen Zusammenhang mit der Einkommensverteilung in einem Land stünden. So seien Kriminalität und Drogenkonsum in einem Land umso höher, je größer die Kluft zwischen Arm und Reich sei.

Möglicherweise war die enorme Einkommensungleichheit in den USA auch ein Grund für die Finanz- und Wirtschaftskrise der vergangenen Jahre. Diese These vertritt Raghuram Rajan, ehemaliger Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds (IWF) und heute Ökonomieprofessor in Chicago. “Es gab einem enormen politischen Druck, etwas dagegen zu tun”, argumentiert Rajan. Die traditionellen Instrumente der Wirtschaftspolitik – höhere Steuern für Gutverdiener und direkte Transfers an die ärmeren Schichten – seien jedoch seit den 80er-Jahren unpopulär geworden. Daher habe die US-Wirtschaftspolitik gezielt versucht, das Problem mit billigem Geld und einfach verfügbaren Krediten zu lösen.

“Das hat lange scheinbar wunderbar funktioniert”, so Rajan. “Die Leute konnten sich mit geliehenem Geld Häuser kaufen, die im Wert stiegen und als Sicherheit für neue Kredite dienten – dieses Geld konnten sie dann in den Konsum stecken.” Das Problem der wachsenden Ungleichheit sei so lange zugedeckt worden.

Die IWF-Volkswirte Michael Kumhof und Romain Rancière haben diese Argumentation mit einem theoretischen Modell untermauert. Darin zeigen sie: Steigende Einkommensungleichkeit kann dazu führen, dass ärmere Schichten versuchen, ihren Lebensstandard immer stärker über Kredite aufrechterhalten zu wollen – und dass sie sich zumindest eine Zeit lang immer leichter Geld leihen können.

Auf Dauer mache dies das Finanzsystem instabil und anfälliger für Krisen. Mehr traditionelle Sozialpolitik könne das Problem lösen, schreiben die IWF-Ökonomen (hier zum Download ihrer Studie klicken). Wenn der Staat Einkommen umverteile, könne er die Wirtschaft damit womöglich stabiler machen.

(Quelle: www.zeit.de)

Schönen Tach noch…

Tach auch,

das Buch “Bertelsmann Republik Deutschland” erscheint mit dem Untertitel “Eine Stiftung macht Politik”. Viele denken sich bereits ihren Teil darüber, wie sehr die Bertelsmann-Stiftung, der Bertelsmannkonzern und diverse Tochterunternehmen mit der Politik verzahnt sind.

Autor Thomas Schuler hatte schon 2004 mit seinem Buch “Die Mohns – Vom Provinzbuchhändler zum Weltkonzern: Die Familie hinter Bertelsmann” für aufsehen gesorgt. Nun nimmt sich der Bertelsmann-Kenner die Stiftung zur Brust und bringt vieles schon hinter vorgehaltener Hand gesagtes zu Papier.

Bertelsmann Republik Deutschland – nicht umsonst spricht man bei Angela Merkel von der Gallionsfigur eines schrecklichen Damentrios, zu dem außer Friede Springe, eben die aktuelle Stiftungs-Chefin Liz Mohn gehört, die die Ideologien ihres verstorbenes Mannes Reinhard Mohn hochhält. Über die Kaffeekränzchen dieses schrecklichen Damentrios wird viel spekuliert.

Übrigens, ein Grund, warum Hannelore Kraft (SPD) und die Grünen in Nordrhein-Westfalen trotz der ein oder anderen Schnittmenge nicht mit Linken koalieren wollte, ist der Umstand, dass Die Linke in ihrem NRW-Wahlprogramm unter anderem stehen hatte, sich dafür einsetzen zu wollen, der Bertelsmann-Stiftung die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. ein Umstand, warum auch auf Bundesebene ständig, insbesondere von CDU/CSU, FDP, SPD und auch von den Grünen, immer wieder Die Linke verunglimpft wird. Dabei wäre wesentlich lobbylosere Politik für die Bürger viel besser!

Das Buch über die 320 Mitarbeiter starke Stiftung, der jährlich mindestens 60 Millionen Euro für ihre Projekte zur Verfügung stehen, soll am 9. August 2010 erscheinen, wie der Campus-Verlag mitteilt. In der Angekündigung des Verlages heißt es dann auch:

Die Bertelsmann Stiftung ist einflussreich und mächtig. Allseits beliebt und anerkannt ist die größte operative Stiftung in Deutschland eng verzahnt mit Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Ganz gleich wer in Berlin oder Brüssel regiert, die Bertelsmann Stiftung regiert immer mit. Die Experten aus Gütersloh sind immer dabei in der öffentlichen Verwaltung, in der Bildungs-, Arbeitsmarkt-, Gesundheits- oder Außenpolitik. Doch dient die Arbeit der Stiftung wirklich dem Allgemeinwohl? Oder wird das Vertrauen durch verdeckten Lobbyismus und Vetternwirtschaft leichtfertig verspielt? Thomas Schuler zeigt, wie Bertelsmann sein Personal im politischen Betrieb platziert, wo die Gemeinnützigkeit untergraben und Politik im Sinne eigener Interessen gesteuert wird. Dies wirft wichtige Fragen auf über die Stiftungslandschaft insgesamt.

Schönen Tach noch…

Tach auch,

was planen die 120 mächtigsten Leute der Welt als nächstes, die sich ab heute zur alljährlich standfindenden Bilderberg-Konferenz zusammenfinden. Planen sie den nächsten Krieg oder doch nur die nächste Krise? Lassen sie Spanien abstürzen, wie sie es mit Griechenland taten?

Regierungschefs, Minister, Abgeordnete, Medienmogule und Konzernchefs der größten Industriekonzerne treffen sich jedes Jahr an einem anderem Ort auf der Welt, um Pläne zu schmieden, wie sie die eine Weltregierung herbeiführen und scheinbar kann sie nichts aufhalten!

Dieses Jahr findet das Treffen im spanischen Sitges statt. Das ausgesuchte Hotel lässt sich prima hermetisch Abriegel. Wie immer wird nichts von dem nach außen dringen, was dort besprochen wird. Jenseits jeglichen Demokratieverständnisses wird von diesen Bilderberg-Leuten festgesetzt, wie herum sich die Welt zu drehen hat.

Über die Köpfe der Menschheit hinweg, wird festgelegt, wo welcher Kandidat als nächstes auf einen wichtigen Posten gehoben wird, an welchem Brennpunkt dieser Erde die nächsten Soldaten aufmarschieren und wo ein Markt zusammenbricht. Es dreht sich um das erreichen einer neuen Weltordnung, einer Weltregierung, die genug Geld und Macht besitzt, über das Wohl und Wehe der Welt zu bestimmen.

Doch sind wir, das gemeine Volk damit einverstanden, dass unsere Nationalen Identitäten immer mehr verschwinden und verwischt werden? Sicherlich hat niemand etwas dagegen, dass die Völker dieser Erde in Frieden und Freiheit miteinander umgehen und sicherlich befürwortet ein jeder, dass jede Regierung auf ordentlichem demokratischen Wege zustande kommt. Jedoch wird von solchen Vereinigungen, wie den Bilderbergern solches konterkarriert und umgangen. Nichts auf der Welt in den vergangenen 50 – 60 Jahren, was Politik, Wirtschaft und besonders das Finanzwesen betraf, war zufällig!

Will sich die Weltbevölkerung das weiterhin regelmässig gefallen lassen?

(weiterschauen der 8teiligen Doku bei Youtube)

Die Teilnehmer 2010:

BEL Davignon, Etienne F. Honorary Chairman, Bilderberg Meetings, Vice Chairman, Suez Tractebel; DEU Ackermann, Josef Chairman of the Management Board and the Group Executive Committee, Deutsche Bank AG; USA Alexander, Keith B. Director, National Security Agency; GRC Alogoskoufis, George Member of Parliament; USA Altman, Roger C. Chairman and CEO, Evercore Partners, Inc.; GRC Arapoglou, Takis Chairman and CEO, National Bank of Greece; TUR Babacan, Ali Minister of State and Deputy Prime Minister; GRC Bakoyannis, Dora Minister of Foreign Affairs; NOR Baksaas, Jon Fredrik President and CEO, Telenor Group; PRT Balsemão, Francisco Pinto Chairman and CEO, IMPRESA, S.G.P.S.; Former Prime Minister; FRA Baverez, Nicolas Partner, Gibson, Dunn & Crutcher LLP; ITA Bernabè, Franco CEO Telecom Italia SpA; SWE Bildt, Carl Minister of Foreign Affairs; SWE Björklund, Jan Minister for Education; Leader of the Lìberal Party; CHE Blocher, Christoph Former Swiss Counselor; Former Chairman and CEO, EMS Group; FRA Bompard, Alexandre CEO, Europe 1; USA Boot, Max Jeane J. Kirkpatrick Senior Fellow for National Security Studies, Council on Foreign Relations; AUT Bronner, Oscar Publisher and Editor, Der Standard; FRA Castries, Henri de Chairman of the Management Board and CEO, AXA; ESP Cebrián, Juan Luis CEO, Grupo PRISA; BEL Coene, Luc Vice Governor, National Bank of Belgium; USA Collins, Timothy C. Senior Managing Director and CEO, Ripplewood Holdings, LLC; GRC David, George A. Chairman, Coca-Cola Hellenic Bottling Co. (H.B.C.) S.A.; GRC Diamantopoulou, Anna Member of Parliament; ITA Draghi, Mario Governor, Banca d’Italia; USA Eberstadt, Nicholas N. Henry Wendt Scholar in Political Economy, American Enterprise Institute for Public Policy Research; DNK Eldrup, Anders President, DONG Energy A/S; ITA Elkann, John Chairman, EXOR S.p.A.; Vice Chairman, Fiat S.p.A.; DEU Enders, Thomas CEO, Airbus SAS; ESP Entrecanales, José Manuel Chairman, Acciona; AUT Faymann, Werner Federal Chancellor; USA Ferguson, Niall Laurence A. Tisch Professor of History, Harvard University; IRL Gleeson, Dermot Chairman, AIB Group; USA Graham, Donald E. Chairman and CEO, The Washington Post Company; NLD Halberstadt, Victor Professor of Economics, Leiden University, Former Honorary Secretary General of Bilderberg Meetings; NLD Hirsch Ballin, Ernst M.H. Minister of Justice; USA Holbrooke, Richard C. US Special Representative for Afghanistan and Pakistan; NLD Hommen, Jan H.M. Chairman, ING N.V.; INT Hoop Scheffer, Jaap G. de Secretary General, NATO; USA Johnson, James A. Vice Chairman, Perseus, LLC; USA Jordan, Jr., Vernon E. Senior Managing Director, Lazard Frères & Co. LLC; FIN Katainen, Jyrki Minister of Finance; USA Keane, John M. Senior Partner, SCP Partners; General, US Army, Retired; USA Kent, Muhtar President and CEO, The Coca-Cola Company; GBR Kerr, John Member, House of Lords, Deputy Chairman, Royal Dutch Shell plc; DEU Klaeden, Eckart von Foreign Policy Spokesman, CDU/CSU; USA Kleinfeld, Klaus President and CEO, Alcoa Inc.; TUR Koç, Mustafa V. Chairman, Koç Holding A.S.; DEU Koch, Roland Prime Minister of Hessen; TUR Kohen, Sami Senior Foreign Affairs Columnist, Milliyet; USA Kravis, Henry R. Senior Fellow, Hudson Institute, Inc.; INT Kroes, Neelie Commissioner, European Commission; GRC Kyriacopoulos, Ulysses Chairman and Board member of subsidiary companies of the S&B Group; FRA Lagarde, Christine Minister for the Economy, Industry and Employment; INT Lamy, Pascal Director General, World Trade Organization; PRT Leite, Manuela Ferreira Leader, PSD; ESP León Gross, Bernardino General Director of the Presidency of the Spanish Government; DEU Löscher, Peter CEO, Siemens AG; GBR Mandelson, Peter Secretary of State for Business, Enterprise & Regulatory Reform; INT Maystadt, Philippe President, European Investment Bank; CAN McKenna, Frank Former Ambassador to the US; GBR Micklethwait, John Editor-in-Chief, The Economist; FRA Montbrial, Thierry de President, French Institute for International Relations; ITA Monti, Mario President, Universita Commerciale Luigi Bocconi; ESP Moratinos Cuyaubé, Miguel A. Minister of Foreign Affairs; USA Mundie, Craig J. Chief Research and Strategy Officer, Microsoft Corporation; CAN Munroe-Blum, Heather Principal and Vice Chancellor, McGill University; NOR Myklebust, Egil Former Chairman of the Board of Directors SAS, Norsk Hydro ASA; DEU Nass, Matthias Deputy Editor, Die Zeit; NLD Beatrix, H.M. the Queen of the Netherlands; ESP Nin Génova, Juan Maria President and CEO, La Caixa; FRA Olivennes, Denis CEO and Editor in Chief, Le Nouvel Observateur; FIN Ollila, Jorma Chairman, Royal Dutch Shell plc; GBR Osborne, George Shadow Chancellor of the Exchequer; FRA Oudéa, Frédéric CEO, Société Générale; ITA Padoa-Schioppa, Tommaso Former Minister of Finance, President of Notre Europe; GRC Papahelas, Alexis Journalist, Kathimerini; GRC Papalexopoulos, Dimitris Managing Director, Titan Cement Co. S.A.; GRC Papathanasiou, Yannis Minister of Economy and Finance; USA Perle, Richard N. Resident Fellow, American Enterprise Institute for Public Policy Research; BEL Philippe, H.R.H. Prince; PRT Pinho, Manuel Minister of Economy and Innovation; INT Pisani-Ferry, Jean Director, Bruegel; CAN Prichard, J. Robert S. President and CEO, Metrolinx; ITA Prodi, Romano Chairman, Foundation for Worldwide Cooperation; FIN Rajalahti, Hanna Managing Editor, Talouselämä; CAN Reisman, Heather M. Chair and CEO, Indigo Books & Music Inc.; NOR Reiten, Eivind President and CEO, Norsk Hydro ASA; CHE Ringier, Michael Chairman, Ringier AG; USA Rockefeller, David Former Chairman, Chase Manhattan Bank; USA Rubin, Barnett R. Director of Studies and Senior Fellow, Center for International Cooperation, New York University; TUR Sabanci Dinçer, Suzan Chairman, Akbank; CAN Samarasekera, Indira V. President and Vice-Chancellor, University of Alberta; AUT Scholten, Rudolf Member of the Board of Executive Directors, Oesterreichische Kontrollbank AG; USA Sheeran, Josette Executive Director, UN World Food Programme; ITA Siniscalco, Domenico Vice Chairman, Morgan Stanley International; ESP Solbes, Pedro Vice-President of Spanish Government, Minister of Economy and Finance; ESP Sophia, H.M. the Queen of Spain; USA Steinberg, James B. Deputy Secretary of State; INT Stigson, Bjorn President, World Business Council for Sustainable Development; GRC Stournaras, Yannis Research Director, Foundation for Economic and Industrial Research (IOBE); IRL Sutherland, Peter D. Chairman, BP plc and Chairman, Goldman Sachs International; INT Tanaka, Nobuo Executive Director, IEA; GBR Taylor, J. Martin Chairman, Syngenta International AG; USA Thiel, Peter A. President, Clarium Capital Management, LLC; DNK Thorning-Schmidt, Helle Leader ofThe Social Democratic Party; DNK Thune Andersen, Thomas Partner and CEO, Maersk Oil; AUT Treichl, Andreas Chairman and CEO, Erste Group Bank AG; INT Trichet, Jean-Claude President, European Central Bank; GRC Tsoukalis, Loukas President of the Hellenic Foundation for European and Foreign Policy (ELlAMEP); TUR Ugur, Agah CEO, Borusan Holding; FIN Vanhanen, Matti Prime Minister; CHE Vasella, Daniel L. Chairman and CEO, Novartis AG; NLD Veer, Jeroen van der Chief Executive, Royal Dutch Shell plc; USA Volcker, Paul A. Chairman, Economic Recovery Advisory Board; SWE Wallenberg, Jacob Chairman, Investor AB; SWE Wallenberg, Marcus Chairman, SEB; NLD Wellink, Nout President, De Nederlandsche Bank; NLD Wijers, Hans Chairman, AkzoNobel NV; GBR Wolf, Martin H. Associate Editor & Chief Economics Commentator, The Financial Times; USA Wolfensohn, James D. Chairman, Wolfensohn & Company, LLC; USA Wolfowitz, Paul Visiting Scholar, American Enterprise Institute for Public Policy Research; INT Zoellick, Robert B. President, The World Bank Group; GBR Bredow, Vendeline von Business Correspondent, The Economist (Rapporteur); GBR McBride, Edward Business Editor, The Economist (Rapporteur);

(Staat Nachname, Vorname Posten, Firma/Organisation)

• AUT Austria
• BEL Belgium
• CHE Switzerland
• CAN Canada
• DEU Germany
• DNK Denmark
• ESP Spain
• FRA France
• FIN Finland
• GBR Great Britain
• GRC Greece
• IRL Ireland
• INT International
• ITA Italy
• NOR Norway
• NLD Netherlands
• PRT Portugal
• SWE Sweden
• TUR Turkey
• USA United States of America

Schönen Tach noch…

Tach auch,

zu viele Menschen interessieren sich kaum noch für Politik. Zwar jammern sehr viele über die Politik, ohne allerdings sich wirklich über die Zusammenhänge bewusst zu sein. Viele können sich auch kaum noch Zeit dafür nehmen, denn um Politik zu begreifen, benötigt es außer einiger Grundlagen, auch Zeit, Zeit zu lesen!

Zeit haben besonders Arbeitende kaum noch. Während Ältere es noch kennen, dass einer soviel Geld nach Hause brachte, dass davon eine ganze Familie Leben konnte, gilt das heute für große Bevölkerungsteile nicht mehr. Wenn man nicht gerade einen besser verdienenden Partner hat, gilt vielmehr, dass die klassische Hausfrau ausgestorben ist. Heute teilen sich Partner den Haushalt, die Kinder werden abgegeben, beide müssen verdienen, wofür ein Arbeitender früher ausreichte, um der Familie ein gut bürgerliches Mittelstandsleben zu ermöglichen.

Heute bessert der alleinverdienende Partner höchstens den Hartz IV-Regelsatz der Familie auf. Wenn beide arbeiten, bleibt zwischen Job, Kindern, Haushalt, Hobby und Freundeskreis kaum noch Zeit, sich für Politik zu interessieren, geschweige denn, überhaupt auf dem Laufenden zu bleiben. Der kurze Blick in die Tageszeitung, die Nachrichten, während des Abendbrots, das muss reichen, bevor man sich von RTL und Kabel 1 einschläfern lässt. Außerdem, die Politiker machen sowieso, was sie wollen, ob wir wollen oder nicht.

Politik am Volk vorbei kommt dabei heraus und das Volk lässt es bereitwillig mit sich geschehen. Jedenfalls trifft man auf diese Einstellung, wenn Familien von den vielfältigsten Lebenssituationen betroffen sind. Bei Singles mag es etwas anders aussehen. Hier teilt es sich auf: Die einen sind politisch interessiert, die anderen fröhnen in ihrer Freizeit lieber einem unpolitischen Hobby, in dem sie aus Ermangelung eines Partners völlig aufgehen. Jüngere, die es sich leisten können, unpolitisch zu sein, erschöpfen sich im stylisch sein, wie immer das aussehen mag!

Unter den politisch Interessierten, sind viele Menschen, die sich partizipieren. Entweder sie gehören der Parteibasis der etablierten Parteien an und folgen dem Geschwafel, weil sie sich von bekannten Politikern beeindruckt fühlen oder sie schließen sich diversen Bürgerinitiativen an, die versuchen, Lebensgestaltung außerhalb des Mainstream umzusetzen. Letztere stossen dann allerdings an ihre Grenzen, wenn sie auf die aktuellen politischen Geschehnisse treffen.

Während Politiker in Bonn, aber auch in den Landtagen dieser Republik, ihre ordnungspolitischen Ideen Umsetzen wollen, vergessen dabei die meisten Menschen, von wem diese Politiker beeinflusst werden. Schließlich sind es weder Wahlen, von denen sie sich beeindrucken lassen, noch von den Fachleuten, die noch befähigt sind, den aktuellen Mandatsträgern Wind ins Gesicht zu blasen.

Die aktuellen Mandatsträger haben ihre Berater. Ob Goldman Sachs, Bertelsmann, Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, BDI, Ackermann oder sonst wer, niemand aus dem Volk kann die Politik beeinflussen, so wie diese Wirtschaftsvertreter! Und wenn die nicht reichen, gibt es da noch die Bilderbergertreffen! Nicht nur darüber ist ein großer Teil des Wahlvolks verdrossen, wenn sie denn darüber bescheit wüssten. Der Zeitmangel derer, die es am meisten betrifft, wie diese lobbygesteuerte Politik betrieben wird, trübt den Blick, die richtige Wahlentscheidung zu treffen, das eben nicht mehr am Volk vorbei Gesetze beschlossen, Steuergelder verschwendet, Kriege geführt und Sozialkassen geplündert werden.

Die Ordnungspolitik am Volk vorbei kennt nur eines: Profit! Der allerdings kommt immer weniger beim Volk an, sondern bleibt genau bei denen hängen, die einen so großen Einfluss auf Politik und Politiker nehmen. Sie sind es, die den Menschen die Zeit rauben, die Arbeitswelt so verändern, dass kaum Zeit bleibt. Sie schüren Ängste, sie schnüren ein, in eine stressige Arbeitswelt, die immer mehr Menschen krank macht, statt dass die Arbeit zu einem lebens- und liebenswerten Leben verhilft, ja sogar besser verteilt wird.

Es sind diejenigen, bei denen die Profite hängen bleiben, die immer niedrigere Löhne zahlen. Es sind die gleichen Konsorten, die meinten, dass es Zeit ist, für eine Wirtschaftskrise. Niemand kann wirklich glauben, dass alle blind den Blasen der Bänker erlegen sind, außer, sie hatten keine Zeit, um die Zusammenhänge zu erkennen.

Die Politik wird heutzutage von Leuten beraten, die gut darin sind, wie man Ängste schürt. Nach dem Fall der Mauer, musste Neues her! Terrorismus ist das Zauberwort. Man lässt Flugzeuge in ein Gebäude von Bedeutung krachen, verunglift Andersgläubige, man pumpt künstliche Blasen am Geldmarkt auf. Nachdem eine sichtbare Mauer gefallen ist, müssen Mauern in den Köpfen her und das geht am besten damit, in dem bekannte Politiker Bevölkerungsteile gegen andere aufhetzen.

Da kommen Stammtischparolen wie gerufen und verkappte Fachleute sehen sich befähigt, diese Stammtischparolen zu befeuern, mit Benchmarks, Rankings und Statistiken zu untermauern, die die Lobbyisten erstellen, die davon profitieren wollen. Dabei bleibt keine Zeit für die stressgeplagten Arbeiter und Angestellten, die immer mehr unter Druck gesetzt werden, dass Ganze zu hinterfragen. Lieber lässt man es geschehen, politikverdrossen, wie man ist, denn die Politiker haben ja Ahnung davon, wie die Welt sich dreht oder nicht?

Schönen Tach noch…

Tach auch,

ein interessanter Artikel über die Mittelschicht ist bei Spiegel-Online erschienen und beschreibt das Dilemma der Mittelschicht in Deutschland recht anschaulich, wenn auch das ein oder andere unerwähnt bleibt.

Hat man den Artikel gelesen, ist man hin und her gerissen. Soll er nur wachrütteln, doch verschrecken oder gar Angst machen? Das Spiel mit der Angst ist bereits voll in der Unterschicht angekommen. Spurst du nicht, bekkommst du nichts von diesem Staat, also füge dich und funktioniere. Gleichzeitig wird selbst das Nachdenken über andere Lebensformen, wie z. B. sich nicht mehr ausschließlich über seine Arbeit zu definieren, ausnahmslos als Wolkenkuckucksheim verschrien. Aber lest erstmal selbst:

Soziale Gerechtigkeit


Die Mittelschicht betrügt sich selbst

Die deutsche Mittelschicht stellt die meisten Wähler, verliert aber immer mehr politischen Einfluss. Schuld ist das Bürgertum selbst: Es grenzt sich von den Armen ab, wähnt sich an der Seite der Vermögenden - und stärkt damit genau jene, die sich auf seine Kosten bereichern.

Die Mittelschicht ist frustriert. In allen Umfragen beklagen die Deutschen, dass die soziale Gerechtigkeit abnimmt. Dieser Pessimismus ist berechtigt: Die Reichen werden reicher, während die Zahl der Armen steigt - und die Mittelschicht verliert nicht nur in der Krise, sondern selbst im Boom.

Warum aber schrumpft die Mittelschicht? Oft wird vermutet, der Staat sei schuld, der die Mittelschicht durch Steuern und Sozialabgaben ausplündere. Völlig falsch ist diese Beobachtung nicht. Tatsächlich haben die jüngsten Steuerreformen vor allem die Spitzenverdiener begünstigt, während die Mittelschicht damit allein gelassen wird, die wachsende Zahl der Armen zu finanzieren.

Trotzdem bleibt es seltsam, ausgerechnet die Mittelschicht als Opfer des Staates zu bedauern. Denn die Mittelschicht stellt noch immer die weitaus meisten Wahlberechtigten. Auch die Politik weiß, dass Wahlen nur mit der Mittelschicht zu gewinnen sind, weswegen alle etablierten Parteien auf die "Mitte" zielen. Die FDP etwa warb im vergangenen Bundestagswahlkampf mit dem Slogan "Die Mitte stärken".

Die Mittelschicht kann also nicht nur Opfer, sondern muss auch Täter sein. Wenn sie absteigt, dann nur, weil sie an diesem Abstieg mitwirkt. Sie selbst ist es, die für eine Steuer- und Sozialpolitik stimmt, die ihren Interessen völlig entgegengesetzt ist.

Die Kosten dieses Selbstbetrugs sind enorm. Während die Spitzenverdiener immer weniger belastet werden, verliert die Mittelschicht rapide. Schon jetzt müssen normale Arbeitnehmer bis zu 53 Prozent ihrer Arbeitskosten als Steuern und Sozialabgaben abführen - während umgekehrt Millionäre ihre Einkünfte nur mit durchschnittlich 34 Prozent versteuern.

Begütert ist die Mittelschicht nicht

Aber warum stimmt die Mittelschicht gegen ihre eigenen Interessen? Manche argwöhnen, dass Medien und Lobbyisten die Bürger gezielt verwirren, bis diese hörig den Eliten folgen. Ein Irrglaube. Zwar ist der Einfluss von Journalisten und Verbänden enorm - aber grenzenlos ist er nicht. Zeitungen müssen gekauft, Sendungen gesehen und Lobby-Botschaften müssen erst einmal geglaubt werden.

Auch Lobbyisten sind nur deshalb erfolgreich, weil sie auf das Selbstbild der Mittelschicht zielen. Sie sprechen deren Träume und Hoffnungen an, bedienen deren Ängste und Vorurteile. Wenn Lobbyisten Privilegien für die Reichen durchbringen wollen, dann müssen sie der Mittelschicht das Gefühl geben, dass diese ebenfalls zur Elite gehört.

Auf den ersten Blick mag es erstaunen, dass die Mittelschicht überhaupt auf die Idee verfallen konnte, sich in der Nähe der Elite zu glauben. Denn begütert ist die Mittelschicht nicht:

  • Zur Mittelschicht zählt, wer als Single zwischen 1000 und 2200 Euro netto im Monat hat.
  • Bei einem Ehepaar mit zwei kleinen Kindern sind es zwischen 2100 und 4600 Euro netto. Darunter beginnt die Unterschicht, darüber schon die Oberschicht.

Die obersten zehn Prozent besitzen 61 Prozent des Volksvermögens

Doch die Mittelschicht nimmt nicht wahr, wie groß der Abstand zu den Vermögenden tatsächlich ist. Der Glaube an den eigenen Aufstieg ist ungebrochen, wie auch der Boom der Privatschulen zeigt. Im Kampf um die eigene Karriere entgeht der Mittelschicht, wie unerreichbar die Eliten sind, die ihren Status nicht etwa durch Leistung erwerben, sondern von Generation zu Generation vererben: Die obersten zehn Prozent besitzen bereits 61 Prozent des gesamten Volksvermögens und kassieren 36 Prozent aller Einkünfte.

Der Selbstbetrug wird der Mittelschicht leicht gemacht. Die Reichen verschleiern ihren Wohlstand derart gekonnt, dass völlig unklar ist, wie reich sie wirklich sind. Fest steht nur, dass Billionen aus der Statistik verschwinden. Der Grund: Das Statistische Bundesamt erfasst keine Einkommen über 18.000 Euro netto im Monat - die wirklich Reichen tauchen in den offiziellen Zahlen also gar nicht auf.

Die Mittelschicht überschätzt ihren Status aber auch, weil sie viel Kraft und Aufmerksamkeit darauf verwendet, sich vehement von der Unterschicht abzugrenzen. Nur zu gern pflegt die Mittelschicht das Vorurteil, dass die Armen Schmarotzer seien. So meinen immerhin 57 Prozent der Bundesbürger, dass sich Langzeitarbeitslose "ein schönes Leben auf Kosten der Gesellschaft machen". Aus dieser Verachtung für die Unterschicht entsteht eine fatale Allianz: Die Mittelschicht wähnt sich an der Seite der Elite, weil sie meint, dass man gemeinsam von perfiden Armen ausgebeutet werde.

Die Kosten der Finanzkrise bleiben an der Mittelschicht hängen

Künftig dürfte die Mittelschicht sogar noch stärker belastet werden. Die Finanzkrise hat die Staatsverschuldung stark erhöht - und diese Kosten wird erneut allein die Mittelschicht tragen, wenn sie sich nicht aus ihrem verqueren Bündnis mit den Vermögenden löst.

Die Mittelschicht ahnt bereits, dass die Kosten der Finanzkrise an ihr hängen bleiben sollen. Trotzdem wendet sie sich weiterhin gegen die Unterschicht und nicht etwa gegen die Eliten. So sagen fast 65 Prozent aller Menschen, die sich selbst von der Wirtschaftskrise betroffen fühlen: "In Deutschland müssen zu viele schwache Gruppen mitversorgt werden." Wieder gerät völlig aus dem Blick, dass vor allem die Vermögenden davon profitiert haben, dass der Staat mit Milliardensummen Banken und Wirtschaft gerettet hat.

Die Mittelschicht wird so lange für die Reichen zahlen, wie sie sich selbst zu den Reichen zählt.

Es fehlt die Schuld der Politik am Dilemma der Mittelschicht. Sie führt der Mittelschicht ihre eigene Ohnmacht ständig vor Augen, in dem sie zunehmend und immer wieder lediglich für die Oberen in der Gesellschaft verzapft. Die umgesetzte Politik brachte es hervor, dass viele aus der Mittelschicht abgerutscht sind. Die Ohnmacht besteht darin, dass eine breite Masse innerhalb der Mittelschicht viel zu unpolitisch geworden ist, um überhaupt zu durchschauen, wie die Politik die Mittelschicht schrupfen lies. Zugedröhnt mit Globalisierung, Hartz IV und "Gürtel enger schnallen" Parolen wurde daran gesägt, was Deutschland einst ausmachte.

China und andere Boomstaaten wurden der Mittelschicht vor Augen geführt, damit sie auch ja darauf hereinfallen, wie neoliberale Bertelsmann-Ideologie bis in die Kindergärten hinein um sich greifen konnte. Ein übriges trug der Untergang des Sozialismus dazu bei, in dem selbst das Gute daran verteufelt wurde und bis heute meist verteufelt wird. Dabei passt so manches gut in eine wirklich soziale Marktwirtschaft hinein! Doch lieber hängt die Mittelschicht, ergötzend an den Mündern der heutigen Berufspolitiker, statt selber einmal wieder anzufangen, über Politik und deren Umsetzung nachzudenken, vor allem die politischen Zusammenhänge zu verstehen.

Es passt gut ins Bild, wenn die arbeitende Bevölkerung hoch verängstigt zu immer höherer Produktivität gepeitscht wird und stressgeplagt keine Zeit mehr findet, zwischen Beruf, Haushalt, Kindern und verbliebenen Hobbies sich noch Gedanken über Politik zu machen. Man wählt halt, was immer gewählt hat, war schon bei den Eltern so!

Schönen Tach noch...

Tach auch,

Für Brecht gab es noch lesende Arbeiter, die befähigt waren, Fragen zu stellen. Unangenehme, kritische, unwillkommene Fragen; Fragen aus dem Fundus eigenen Denkvermögens; zwangsläufige Fragen, die erwachsen, wenn sich Reflexion und Überlegung und Grübelei im lückenlosen Schichtbetrieb ablösen.

Gegenwärtig fragt der "lesende Arbeiter" nicht mehr - vermutlich liest er auch nicht mehr. Wenigstens nichts mehr, was Denkarbeit beseelt. Er liest Informatives, will eilige Auskunft und stramme Belehrung, will, dass keine Frage offen bleibt. Heutzutage wird nicht mehr gefragt, es wird geantwortet; geantwortet mit professoraler Überzeugung. Auszüge aus Antworten unbelesener Arbeiteiter:

  • Den Asozialen wird alles gegeben und die, die den Staat nach vorne bringen sind die Deppen!
  • Wenn er doch ein einfaches Leben haben will, dann kann dieser Sozialschmarotzer unter der Brücke wohnen. Bei diesen Temperaturen hat sich dieser binnen einer Woche von alleine erledigt und Deutschland ist befreit von diesem Gesindel.
  • Seit er achtzehn ist, ist dieses faule Schwein nicht arbeiten gegangen. Heute oder morgen wird das Sozialsystem zusammenbrechen.
  • Doch es kann jeder Arbeit bekommen. Man muss um Hartz IV zu bekommen, einfach eine Leistung erbringen, ansonsten wird das Geld komplett gestrichen. Ob die Arbeit nützlich ist oder nicht, ist ja egal. Dann würde das System auch wieder funktionieren.
  • Pfui Teufel mit solchen. In der Natur hätte sich so ein Verhalten von selbst erledigt.
  • [Er] verarscht alle Deutschen.

Lediglich eine kleine Auswahl, in überarbeiteter und korrigierter Form natürlich, wie der unbelesene Zeitungsleser mit dem Fragen gebrochen hat. Heute reicht er Antworten, ist allwissend und allzerstörend, spricht nicht mehr Warum? und Wieso?, sondern vom Erledigen und Befreien vom Gesindel, spricht von Schmarotzern und Schweinen. Warum ernstlich fragen, wenn man rüde antworten kann?

Der "unbelesene Arbeiter", derjenige, der noch Arbeit hat, bezieht seine denkerische Omnipotenz aus Lesestoff, Tageszeitung genannt, der nicht lesbar ist. Man liest nicht, man saugt auf, absorbiert, frisst die ärmlich-kurzen Informationen in sich hinein. Keine Zeit, um das Gefressene auf sich wirken zu lassen, keine Zeit, um zu verdauen, zu hinterfragen, nachzudenken. Das Gefressene war vorgekaut, fein gemahlen, somit außerstande im Magen zu liegen, das Gefressene rutscht schon durch den Darm, steht schon zum großen Ausschiss, zur Klosettbräunung an.

So viele Berichte, so viele Fragen, endet Brecht. Sein Arbeiter weiß nicht alles, vermutlich weiß er fast gar nichts. Aber er fragt und erklärt damit, dass er wissen, verstehen, erfassen möchte.
So viele Informationen, so viele Antworten!, könnten wir heute in die Atmosphäre schreien. Der heutige Vertreter seiner Gilde weiß nichts und weiß doch alles. Er stellt keine Fragen und läßt dabei fraglich, ob er wissen, verstehen, erfassen möchte.
Wenn man glaubt, schon alles zu wissen, durch verkürzte Artikel und verstümmelte Meldungen ausreichend informiert zu sein - was soll man dann noch fragen? Hat man nicht das ganze benötigte Wissen schon aufgesaugt? Nützliches Wissen - warum also unnützliche Fragen für unnützliches Wissen stellen?

Allwissende neigen zur Selbstüberschätzung. Der Professor ebenso wie der unbelesene Arbeiter. Selbstüberschätzung und Arroganz begleiten das Wissen wie das Unwissen, karnevalistisch als Wissen verhüllt. Wo kein Zweifel mehr besteht, da werden Baracken geplant und Gruben ausgehoben. Wenn nicht mit Zirkel und Schaufel, so doch in Gehirnlappen und Phantasien. Dann spricht man wieder vom Erledigen und Fertigmachen, von Asozialen, von denen wir uns zu befreien hätten, vom Zusammenbruch, wenn wir uns nicht befreien sollten, vom gerechten Gott Natur, in der Asoziale jämmerlich verrecken würden.

Vorsicht, wenn zu viel, zu verschwenderisch geantwortet wird. Dort wo Gerechtigkeit herrscht, wo man besten Willens ist, gerecht zu agieren, wird vornehmlich gefragt. Nicht nur rhetorisch gefragt, sondern ernsthaft, um Erkenntnisgewinn rangelnd. Man hüte sich vor Antworten! An den Fragen kann man sie messen!

Geschrieben von Roberto J. De Lapuente

Gefunden im Blog "ad sinistram", in dem wunderbar beschrieben wird, das scheinbar so mancher arbeitende Mensch eher unwissend durch die Gegend laufen möchte. Bemühungen lassen sich jedenfalls keine erkennen, die darauf hindeuten könnten, dass so mancher arbeitende Mensch seine Situation der Unwissenheit ändern wollte.

Schönen Tach noch...

De Lapuentes Blogeintrag steht unter einer CC-Lizenz.

Tach auch,

Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern, dass er nicht tun muss, was er nicht will.

Jean-Jacques Rousseau

Anders sieht es bei Hartz IV aus: Hat man keine Arbeit und besteht auch keine Aussicht, Arbeit zu bekommen, dann wird man heute in Deutschland in eine Maßnahme gesteckt, häufigt in eine Maßnahme mit Mehraufwandsentschädigung. Zwar wird versucht, dabei auf die Interessen der Arbeitslosen Rücksicht zunehmen, doch dies ist bei weitem nicht immer der Fall, denn die Möglichkeiten sind begrenzt. Besonders jungen Menschen, so sie keinen Ausbildungsplatz finden, werden dann all zu gerne Knüppel zwischen die Beine geworfen, wenn sie sich selber noch nicht im klaren sind, wie sie ihr Berufsleben gestalten wollen. Für sie werden durch Sanktinsandrohungen die Gestaltungsmöglichkeiten ihrer Zukunft enge Grenzen gesetzt!

Es kam im Grunde nie darauf an, dass der Mensch nicht arbeiten will, sondern was er arbeiten möchte. Klar ist auch, dass das Leben kein Wunschkonzert ist und sich jeder einen Überblick verschaffen muss, was für ihn Machbar ist. Dabei hat es noch nie geholfen, einen Menschen unter Druck zu setzen. Mit Hartz IV werden die Menschen unter Druck gesetzt und darüber regen sich die meisten Leute auf. Bis auf ein paar wenige ist eigentlich jedem irgendwann klar, was er machen möchte und wozu er in der Lage ist.

Heute kann jeder zu einem Verein, Verband oder einer Organisation gehen, um sich dort freiwillig zu engagieren. Mal mehr, mal weniger kommt dies der Allgemeinheit zu gute. Ob jemand eine Jugendmannschaft trainieren möchte oder lieber alte Menschen pflegt, ob jemand im Sand nach irgendwelchen Altertümer buddelt oder er Dummies die Computerwelt näher bringen möchte, egal wie und wo, vieles ist möglich! Ja sogar das Häkeln von Puppen für Kinder in der dritten Welt könnte das sein, sich in irgendeiner Form in die Gesellschaft einzubringen und alles ist anerkennenswert.

Doch es wird nicht erlaubt, sich selbst etwas zu suchen, noch gibt es dafür eine finanzielle Grundlage von den Menschen dafür, die es erarbeiten können. Wirkungsvoller ist da das politische Ansinnen, einen Keil zwischen die Menschen zu treiben, die die Möglichkeiten haben, über ihre steuerlichen Abgaben etwas für die Allgemeinheit zu tun und denen, die eingeschüchtert ohne diese Möglichkeiten da stehen.

Es wird so Polititk im großen Stil gegen die Allgemeinheit gemacht. Bei jeder Kleinigkeit geht ein Aufschrei durchs Land, wenn der Staat seine Klauen zu tief in die Belange des Einzelnen steckt. Bei der arbeitenden Bevölkerung verstummt dieser Aufschrei dann, wenn sie selber nicht betroffen sind. Da zeigt der Keil in der Gesellschaft seine ganze Wirkung. Viele mussten schon eingestehen, dass sie sich nicht vorstellen konnten, welch entmüdigende Wirkung Hartz IV auf den einzelnen haben kann und wie groß das entwürdigende Gefühl ist, ohne die Beschäftigung zu sein, die man sich einmal selber ge- und ausgesucht hatte.

Sich die Freiheit nehmen zu können, sich in der Arbeitslosigkeit selbst eine Beschäftigung zu suchen, ist spätestens seit Hartz IV vorbei! Dabei sollte jeder mehr gefordert werden, sich selber Arbeit zu suchen, wenn da nicht gleichzeitig die Diffarmierungskampagnen eben der Politiker wären, die das Fordern in den Fordergrund geschoben haben. Dabei kann Beschäftigung auf wirklich freiwilliger Basis um ein vielfaches produktiver sein, als Beschäftigung unter Sanktionszwang!

Niemand glaubt mittlerweile mehr an eine Vollbeschäftigung, wie wir sie zuletzt vor nunmehr über 40 Jahren hatten. Jede, der von uns gewählten Regierungen sind daran gescheitert. Der ständig versteckte Arbeitsplatzabbau, der technische Fortschritt, Produktionsverlagerungen ins Ausland, all das können die neugeschaffenen Arbeitsplätze, ja selbst die EinEuroJob-Maßnahmen nicht auffangen und ob der demographische Wandel die Dinge heilen wird, weiß niemand. Dabei sind viele reguläre Arbeitsplätze heute auch noch durch solche Subventionen geschaffen worden, die nicht gleich erkennbar sind.

Heute haben wir nicht mal mehr die Freiheit, zu entscheiden, ob wir uns mit unseren Jobs weiterentwickeln. Zu schnell kann es passieren, dass sich ein Berufsbild ändert und statt dass man während eines Jobs ausreichend weitergebildet wird, steht man auf Straße und jüngere rücken nach. Die Wirtschaft möchte die soziale Verantwortung nicht mehr tragen, dass wir in unseren Jobs alt werden. Sie möchte das Geld nicht investieren und schiebt die Verantwortung auf den Staat, der sich eigentlich am besten aus allem heraushalten soll.

Natürlich kommt jetzt der Hinweis auf das bedingungslose Grundeinkommen! Denn in einer ensprechenden Höhe wäre es die Freiheit, die wir haben könnten. Finanzierungsbeispiele dafür gibt es mittlerweile derer genug und es ist nachgewiesen, dass es machbar ist! Einzig der politische Wille ist dagegen, das wir die Freiheit, die wir haben könnten, auch bekommen.

Sigmar Gabriel zum bedingungslosen Grundeinkommen

Im Chat zur Sendung Maybrit Illner vom 14. Januar äußerte sich der SPD-Vorsitzende folgendermaßen zum bGE:

Conni220 (Gast): Kennen Sie die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens? Warum halten Sie an der Idee Mindestlohn fest??…

Sigmar Gabriel:… Ja, die kenne ich. Und ich halte sie für total falsch. Erstens haben wir ein bedingungsloses Grundeinkommen. Es heißt Harz IV (anderer Name: Sozialhilfe). Es soll das Existenzminimum absichern und wird in seiner Höhe angepasst bzw. auch vom Bundesverfassungsgericht überprüft. Also geht es zweitens um ein höheres Einkommenn, wenn über ein bedingungsloses Grundeinkommen gesprochen wird. Man kommt aber auch heute bereits mit ALG II und Wohngeld plus eine Arbeitsgelegenheit auf 700 bis 750 Euro. Es gibt normale Arbeitsverhältnisse, wo netto weniger verdient wird. Ich finde: Esistenzsicherung ja. Aber Grundeinkommen , ohne dass gearbeitet werden muss, dass ist moralisch und sozialpolitisch verantwortungslos!
(Chatprotokoll auf der Website der Sendung)

Im Sinne der Äußerungen von Ursula von der Leyen ist also auch hier keine Infragestellung der Prinzipien von Hartz IV zu erwarten.

(Quelle: Freihet statt Vollbeschäftigung)

Schönen Tach noch…

Nächste Einträge »