Archiv für das Tag 'Westerwelle'

Tach auch,

gerade tauchte ein Video auf, in dem FDP-Generalsekretär Lindner und FDP-Gesundheitsminister Rösler über die Nachfolge Westerwelles diskutieren:


Wer nun wer ist, konnte nicht mit Sicherheit herausgefunden werden!

Schönen Tach noch…

Tach auch,

die Verhandlungen um einen neuen Regelsatz sind zur reinsten Farce verkommen. Kaum hatte man sich in der letzten Bundesratssitzung um eine Abstimmung herumgewunden, waren 3 Ministerpräsident bereit, einen für Betroffene nach wie vor nicht akzeptablen Kompriss zu finden, gilt dieser gleich wieder als gescheitert!

Der Vorschlag von nicht verfassungskonformen 8 Euro mehr, als den bisherigen gewünschten 5 Euro der Regierung, hat in dem Augenblick verloren, als der FDP-Vorsitzenden, Vizekanzler und Außenminister Westerwelle sein Veto einlegte. Damit verkommt der spätrömische Dekandenzler entgültig zum schwulen quäkenden Frosch!

Derweil unterstützt die Linke eine 46jährige erwerbslose Ver.di-Aktivistin eine einstweilige Anordnung gegen ihren eigenen Arbeitslosengeld II-Bescheid von Anfang Februar durchzusetzen. Ein Wettlauf mit der Einigung der Politiker in Sachen Regelsatz, denn der Weg über eine einstweilige Anordnung funktioniert nur, solange es keine politische Entscheidung gibt.

Eine weitere Klage für einen höheren Hartz IV-Regelsatz sowie für die Kinder erhöhte Leistungen für kulturelle Teilhabereiche reichte eine Familie beim Oldenburger Sozialgericht ein. Unterstützt wird die Familie durchs Erwerbslosenforum Deutschland und einen Bonner Anwalt.

Das Erwerbslosen Forum Deutschland hatte Hartz IV-Bezieher dazu aufgerufen, schon jetzt die Auszahlung höherer Regelsätze zu beantragen. Unter www.erwerbslosenforum.de stellte die Initiative entsprechende Musteranträge ins Internet. Diese Musteranträge sollen schon mehr als 3.000 mal heruntergeladen worden sein!

Die sowieso schon steigende Klageflut vor den Sozialgerichten wird dadurch noch einmal befeuert. Sinn macht eine Klage auf erhöhte Alg II-Leistungen auch dann, sollten sich die Politiker einig werden. Fest steht, nach den bisherigen Vorschlägen für einen höheren Regelsatz kann es nicht zu einer verfassungskonformen Einigung kommen.

Bundeskanzlerin Merkel mit den Regierungsparteien CDU/CSU und FDP im Rücken will zum Verderben der Alg II-Bezieher nicht mehr als 5 Euro mehr Regelsatz zahlen. Eine nötige Erhöhung jenseits der 400 Eurogrenze wird unter den verhandelnden Parteien keinen Kompriss finden. Also Klagen, Klagen und nochmals Klagen!

Schönen Tach noch…

Tach auch,

als ob wir es nicht alle schon gewusst haben, dass der Durchschnittsdeutsche sein Vermögen in den letzten 10 Jahren kaum steigern konnte! Von 2002 bis 2007 hat der Durchschnittsdeutsche sein Vermögen mal gerade von 15.000 auf 15.288 Euro steigern können.

Gleichzeitig hat das eine 1 Prozent der Vermögenden an der Spitze, mit Vermögen ab 817.181 Euro netto, selbiges um gleich 10 Prozent steigern können. Die oberen 10 Prozent, mit einem Vermögen von mindestens 222.295 Euro, konnten ihr Vermögen immerhin noch um 6,6 Prozent innerhalb des o. g. Zeitraums steigern.

Logischerweise wird auch jenen Vermögenden die Krise eine Breitseite verpasst haben, doch schaut man an die Börse, wird deutlich, dass sich die Verluste schnell amortisiert haben dürften. Das heißt, dass dieser sehr kleine Teil der Bevölkerung, der nahezu ein Viertel des gesamten Vermögens in Händen hält, sogar 150 Milliarden dazugewonnen hat. Jedem sollte damit klar sein, dass die Bankenrettung nicht dazu diente, dem Kleinanleger sein Geld zu sichern, sondern vielmehr diente die Bankenrettung dazu, dem Großkapital sein Vermögen zu sichern. Da verkommt die Rettung des Mittelstands-Kleinanlegergeldes lediglich zum Nebeneffekt!

Seit Westerwelles Anstoß der Hartz IV-Debatte zeigt sich allerdings auch, dass immer weniger Vermögende bereit sind, das untere Drittel der Bevölkerung aufzufangen. Zeitgleich zieht sich der Staat immer mehr zurück, so dass der zu verteilende Kuchen immer kleiner wird, in dem er den Vermögenden immer mehr Freiraum verschafft. Den wissen die Vermögenden dann auch gut zu nutzen, in dem sie ihr Geld durch Spekutationen vermehren, statt es im Wirtschaftskreislauf zu belassen.

Trotz sinkendem Reallohn versucht einer, wie Westerwelle mit seinen Sprüchen, die Mittelschicht ins Boot der Elite zu ziehen. Soziologieprofessor an der TU Darmstadt, Michael Hartmann in einem Interview dazu:

Hartmann: … Die Mittelschichten sollen glauben, mit denen oben in einem Boot zu sitzen. Sloterdijk weitete seinen Begriff der Leistungsträger von Interview zu Interview mehr aus, selbst Westerwelle spricht inzwischen von der Krankenschwester, die man in Schutz nehmen müsse gegen die Hartz-IV-Empfänger, die von ihren Steuern lebten. Es gibt einen massiven Versuch, die Fronten so zu ziehen. Und er scheint zu funktionieren.

(Komplettes Interview bei Zeit-Online)

Inzwischen ist Westerwelles Krankenschwester-Beispiel widerlegt, gleichwohl ist die Widerlegung längst nicht in allen Köpfen angekommen. Daher ist selbst die Mittelschicht gespalten. Während die einen voller Angst nach unten Blicken, schauen die anderen nach oben und lassen sich von der Elite einlullen. Keine Frage, es gibt für viele Mittelschichtler einen Grund sich an der Elite zu orientieren, wenn sie beruflich die richtige Branche für sich sich gewählt haben.

Andere laufen Gefahr, durch den Strudel der Krise nach unten gezogen zu werden und dabei spielt solches, wie eine langjährige Firmenzugehörigkeit eher eine tragische Rolle. Nach einem Jahr in Alg I werden dann langjährig Beschäftigte zu Almosenempfängern degradiert und können ihre Ansprüche zu den Akten legen.

Langjährige Firmenzugehörigkeit galt noch vor nicht langer Zeit als Grund, jemanden auf jeden Fall einzustellen. Mittlerweile wird solch ein Facharbeiter als unflexibel abgestempelt und nach 2 Jahren Erwerbslosigkeit reicht seine Qualifikation lediglich noch, um auszuloten, in welchem EinEuro-Sklavenjob er eingesetzt werden kann.

Aktuell überschlagen sich die Gazetten mal wieder damit, dass kaum noch unbefristet eingestellt wird und nur jeder zweite Arbeitnehmer mit einem Tarifvertrag ausgestattet ist. Arbeitgeber verweisen darauf, dass Instrument der befristeten Arbeitsverträger dafür zu nutzen, um zuschauen, ob ein Arbeitnehmer ins Unternehmen passt. Doch wozu gibt es eine, auf mittlerweile ein halbes ausgeweitete Probezeit? In der können immer noch Arbeitgeber Arbeitnehmer ohne Angabe von trifftigen Gründen entlassen und nach einem halben Jahr sollte man wissen, was man an einer Arbeitskraft hat!

Es gilt, sich eben von den Vertretern des Kapitalismus nicht einwickeln zu lassen. Da wird die NRW-Landtagswahl auch zur Standortfrage. Nicht Kapitalismus vs. Sozialismus, vielmehr Kapitalismus vs. soziale Gerechtigkeit!

Schönen Tach noch…

Tach auch,

eigentlich herrscht Krieg gegen die Arbeitslosen, denn sie sind die Letzten in der Kette des Arbeitsmarktes, auf die mutig von allen Seiten eingedroschen wird.

Die Arbeitslosen kosten zuviel Geld und zahlen nichts zurück und sie drücken den Lohn der noch Beschäftigten. Weil nicht genug gerecht entlohnte Jobs vorhanden sind, möchte man sie am liebsten zur Zwangsarbeit heranziehen, in dem man ihnen noch rund 100 bis 150 Euro mehr gibt, damit sie ihrem Körper etwas mehr Energie zuführen können. Schließlich gibt es für Verweigerer der Zwangsarbeit noch die Kürzungen, die man Sanktionen nennt.

Sanktionen spricht man auch Staaten gegenüber aus, die sich nicht der Weltgemeinschaft anpassen oder von einem Diktator regiert werden. Damit möchte man solche Staaten aushungern und freut sich diebisch, wenn das Volk eines solchen Landes dann gegen solche Diktatoren aufbegehren und sich die Sache von selbst erledigt. Die Weltgemeinschaft braucht dann keine Truppen mehr entsenden, höchstens noch zum aufräumen oder wenn sich ein Krieg nicht vermeiden lässt.

Arbeitslose schließt man auch von der Gemeinschaft aus, weil die Absicherung im Fall der Arbeitslosigkeit so gering ist, dass sie lediglich lebenserhaltende Wirkung entfaltet und jegliches Mitwirken an der Gemeinschaft ausschließt.

Den Krieg gegen Arbeitslose führen nicht nur Politiker, sondern auch die Menschen, die die Arbeitslosen verwalten. Da werden Alleinziehende möglichst Freitags angeschrieben, dass sie Montags zu einer Maßnahme anzutreten haben. Wenn die Alleinerziehenden dann niemanden für die Kinderbetreuung finden und die Maßnahme nicht antreten können, dann werden sie sanktioniert. Oder man verspricht einem Arbeitslosen eine Maßnahme in der Kinderbetreuung und der Maßnahmeträger hat gar keine Stelle frei, sondern bietet lediglich Computerkurse zum Zeit totschlagen oder man könnte das 5. Bewerbertraining in Anspruch nehmen. Verweigert der Betroffene diese Zeittotschlag-Maßnahmen zur Bereinigung der Arbeitslosenstatistik, dann wird man sanktioniert. Sanktionen bedeuten, dass der Arbeitslose ausgehungert wird, denn die komplette Grundsicherung, also der Regelsatz reicht so schon lediglich zum Überleben.

Die Arbeitslosen, als Verbrecher an der Gesellschaft werden schlimmer bestraft, als Steuerhinterzieher. Die Strafe ist von der jährlichen Steuerschuld abhängig und der Steuerschaden ist hochmaßgeblich für die Strafzumessung.

  • Bis 50.000 Euro werden normalerweise Geldstrafen verhängt.
  • Ab 50.000 Euro kann auch eine Freiheitsstrafe (auf Bewährung) verhängt werden.
  • Ab 100.000 Euro sollte in der Regel als besonders schwerer Fall eine Freiheitsstrafe verhängt werden.
  • Ab 1.000.000 Euro ist mit mindestens 2 Jahren Gefängnis zu rechnen, welche in diesem Falle dann auch nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden können. Dies wird in einer öffentlichen Hauptverhandlung ausgetragen.

Bis 49.999 Euro Schaden für die Gemeinschaft bleiben die Steuerbetrüger weitgehend straffrei, während man einen zum “Arbeitsunwilligen” abgestempelten und denunzierten Bürger mit Hunger und Obdachlosigkeit bedroht. Der Schaden, den ein Arbeitsloser anrichtet, ist eben vuel größer und muss deshalb mit einer solchen Härte abgestraft werden, dass die Lebensgundlagen entzogen werden müssen.

Diese Menschen noch mehr zu demütigen und eine beispiellose Hetzkampagne gegen sie anzuzetteln, dafür sollten Politiker sich zutiefst schämen. Politiker sollten in Anerkennung der Arbeitsleistung von 1,3 Millionen Geringverdienern ihre Verweigerungshaltung aufgeben und einer vernünftigen Lohnuntergrenze zustimmen, die es den Menschen ermöglicht, ohne staatlich subventionierte Lohnzuschüsse ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können. Den Arbeitslosen sollte eine Grundsicherung in einer Menschenwürdigen Höhe zugestanden werden, die auch eine Basis darstellen muss, damit sich Arbeitslose sich in die Gemeinschaft einbringen können. Alles andere ist Krieg!

Leider ergeben sich zu viele Arbeitslose in diesem Krieg und lassen zu Vieles mit sich geschehen.

Schönen Tach noch…

Tach auch,

es mag ja noch Gegenden in Deutschland geben, wo noch Schnee liegt und es mag auch aufgrund des Winterwetters überall in Deutschland schlaglochdurchsiebte Straßen geben. Doch wer meint, von Hartz IV betroffene Arbeitslose einfach so für diese Arbeiten heranziehen zu müssen, liegt falsch.

Wer allerdings auf die Idee kommen will, Arbeitswillige einzustellen, die auch körperlich dazu in der Lage sind und handwerkliches Geschick besitzen, der darf durchaus entsprechende Arbeitsplätze anbieten, samt der Bereitstellung entsprechender Arbeitskleidung!

Wenn sich Politiker anfangen zu wundern, warum nicht überhaupt Arbeitslose für solche Arbeiten herangezogen werden, der sollte sich mal darüber Gedanken machen, genug Leute einzustellen. Sowohl für das Schnee schippen, als auch für die Schlaglochbeseitigung könnte man Leute mit zeitlich befristeten Arbeitsverträgen einstellen, die die Schäden am Bruttosozialprodukt beseitigen!

Doch davon will niemand etwas wissen, weil es die sowieso finanziell gebeutelten Kommunen zusätzlich belasten würde. Wenn für diese Arbeiten allerdings ein menschenwürdiger Lohn gezahlt würde, soll man nicht denken, dass sich arbeitswillige Arbeitslose davor drücken. Sie wären froh, auch wenn nur zeitlich befristet, mal der Hartz IV-Tretmühle zu entkommen. Zudem sollte man nicht glauben, dass wirklich alle Arbeitslosen in Hartz IV über entsprechende Kleidung verfügen, dass sie über mehrere Stunden draußen einfach mal ein wenig Schnee schippen könnten. Da fehlt es an warmen Schuhen, langen Unterhosen und wärmenden Jacken, die ausreichend Bewegungsfreiheit zulassen, überhaupt Schnee räumen zu können. Wer das nicht bereitstellt und nicht mindestens einen erträglichen Hinzuverdienst zum Regelsatz ermöglicht, der lediglich das Überleben sichern soll, weil er ja “nicht evident zu niedrig” ist, der soll gefälligst die Klappe halten und sich im Stillen mal so ungefähr 60 Jahre zurückversetzen und über den Reichsarbeitsdienst nachdenken.

Während reiche Leute dem Winterwetter in Deutschland den Rücken kehren können, um sich in der Karibik oder sonst wo in die Hängematte legen und das ganze von dem Geld bezahlen, was aus dem Geld erwirtschaftet wurde, dass einst mal in Deutschland aus produktiver Arbeit erzeugt wurde und sich auf wundersame Weise durch reine Spekulation vermehrte, ist im teils noch verschneiten Deutschland eine Debatte um Hartz IV im Gang, die ihres Gleichen sucht!

Als Befeuerer der Nation entpuppt sich allen voran Guido Westerwelle, der quäkenden Frosch der FDP! Soll er doch auf 5 oder 10 Milliarden Euro Steuererleichterung für seine Reichenklientel verzichten, um das Geld an die Kommunen zu verteilen, die kurzfirstig damit Leute einstellen, die sie davon auch menschenwürdig entlohnen könnten. Die 5 Milliarden Euro würden den Reichen bestimmt nicht weh tun und es wären kurzfristig ein paar tausend Arbeitslose weniger, die dafür Schnee und Schlaglöcher beseitigen helfen! Das wären doch mal Maßnahmen, die den Reichen die Stoßdämpfer ihrer Nobelkarossen schonen würden!

Doch einfach so, für eine menschenunwürdige Grundsicherung im Falle der Arbeitslosigkeit auch noch eine Gegenleistung verlangen, wenn man sich davon schon nicht gesund ernähren kann und dann noch verlangen, körperliche Arbeit zu leisten, das geht eindeutig zu weit, damit die Reichen ungehindert in Nobelpassagen schneefrei Schaufesterbummel machen können und auf der anderen Seite kaum Steuern zahlen, weil sie jedes Schlupfloch auszunutzen wissen! Pfui, Westerwelle, pfui Roland Koch, pfui Volker Kauder und alle Politiker, die in die gleiche Kerbe hauen, wie Ausbeuter Guido!

Schönen Tach noch…

Tach auch,

die Zeit der Narren ist eigentlich vorbei, doch Narren gibt es auch in der Politik und mit denen müssen wir auch das Jahr über leben. Während Westerwelle seine Sicht einer zukünftiger Gesellschaft in Deutschland am politischen Aschermittwoch heraushaut, dreschen seine politischen Gegner mutig auf ihn ein.

Erstaunlich war, dass Westerwelles politische Gegner, wie der SPD- Vorsitzende Sigmar Gabriel, die Grüne Renate Künast, aber auch Noch-Linke-Chef Oskar Lafontaine in ihren Reden darauf hingewiesen haben, wie sich die regierende Hornissen-Koalition von der Wirtschaft kaufen lässt und über Parteispenden ihrer Klientelpolitik fröhnen. Bisher galt das Thema Lobbyismus oder käufliche Regierung auch für die Opposition als Tabu.

Wieder kramte Westerwelle seine alleinerziehende Kellnerin heraus, um die Leute für dumm zu verkaufen. Mal wieder prangerte er ein nicht vorhandenes Lohnabstandsgebot an, ohne den Finger in die Wunde zu niedriger Löhne zu legen. Aufklärung gab es zur Genüge von den Gegnern, die darauf hinwiesen, dass Westerwelle lediglich die Hartz IV-Leistungen kürzen möchte, statt sie gemäß dem Bundesverfassungsurteil anzupassen. Gleichzeitig nahm Westerwelle den Aschermittwoch zum Anlaß, um das, von der FDP geforderte Bürgergeld zu bewerben, das höchstwahrscheinlich viel zu niedrig ausfallen dürfte.

Gleichzeitig wurde am politischen Aschermittwoch eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) bekannt, das aufzeigte, dass die Armut in Deutschland um rund ein Drittel in den letzten zehn Jahren gestiegen ist. 14 Prozent der deutschen Bevölkerung lebt mittlerweile unterhalb der Armutsgrenz. Besonders junge Erwachsene im Alter von 19 bis 25 Jahren sind von Armut betroffen. Das sind rund ein Viertel dieser Altersklasse!

Heute wurde der neueste Armuts- und Reichtumsbericht der Regierung bekantgegeben. Jeder achte Mensch in Deuschland lebt mittlerweile in Armut. Die staatliche Unterstützung bewahrt niemanden davor, denn oftmals liegt die Grundsicherung für Arbeitslose, aber auch für Sozialhilfeempfänger unterhalb der für Deutschland gültigen Armutsgrenze.

Lediglich Familien mit Kindern bekommen insgesamt eine entsprechende Grundsicherung, die mittlerweile von so manchem Alleinernährer nicht mehr erwirtschaftet werden kann, weil Deutschland in einigen Bereichen schon zum Niedriglohnland mutiert ist. Die anhaltende Krise kommt den Firmen und Konzernen wie gerufen, um die Löhne weiter sinken zu lassen, bzw. die Arbeiter und Angestellten auf Löhnerhöhungen verzichten, um ihre Arbeitsplätze zu retten. Natürlich kommt es dabei drauf an, wie eine Branche von der Krise gebeutelt wurde.

Doch auch Konzerne, die ein Umsatzplus verzeichnen können, versuchen Arbeitsplätze abzubauen, bzw. ins Ausland zu verlagern, wie jüngst bei Tochterfirmen von Siemens. Gleichwertige neue Arbeitsplätze sind rar bis gar nicht zu finden. Der Linke und MdB Klaus Ernst nahm sich dieses Thema in seiner Aschermittwochsrede zur Brust, wie sich teilweise deutsche Konzerne ihrer sozialen Verantwortung entziehen, um für Aktionäre mehr Divenden zu erwirtschaften.

Zusammenschnitte der teils recht interessanten Aschermittwochsreden kann man sich auf der ->Hartzkritik-Mediaseite noch einmal anhören und vergleichen.

Schönen Tach noch…

admin

Was glauben Westerwelle?

Tach auch,

so mancher kommt sich derzeit bestimmt ähnlich vor, wie einstmals Ex-Bayerntrainer Trapattoni, als er sich über den Spieler “Strunz” aufregte. Was glauben Westerwelle eigentlich, wer er ist? Nun möchte er eine Generaldebatte zu Harttz IV, bei der er eigentlich nur verlieren kann.

Klar ist, die FDP möchte im Grunde eigentlich ihr Bürgergeld einführen. Doch das wäre so niedrig, dass es nicht mal Ansatzweise pauschal das abdecken würde, was das Bundesverfassungsgericht mit gesellschaftlicher, kultureller und politischer Teilhabe gemeint hatte.

Statt eine Generaldebatte zu fordern, sollte Westerwelle sich lieber einer Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen stellen. Er soll doch mal sehen, wie sich die Leute hunderttausendfach dafür aussprechen, dass im Fall der Arbeitslosigkeit den Menschen ihre Selbstbestimmung eben nicht an der ARGE-Tür abgenommen werden sollte. Er soll sich einmal anhören, was die Leute machen würden, wenn sie arbeitslos sind. Da kommt wesentlich mehr Eigeninitiative zum tragen, als wenn ein Sachbearbeiter jemanden in einen EinEuroJob zwingen will, als Westerwelle sich in seinen künsten Träumen ausmalen kann. Millionenfaches ehrenamtliches Engagement zeigt doch auf, zu was die Menschen in der lage sind, wenn sie eine ausreichende Grundlage dafür haben.

Doch Westerwelles Ansinnen ist eher, den Menschen für mehr Selbstbestimung noch mehr die Grundlage zu entziehen, damit er Geld für seine Klientelpolitik hat! Da wird der Mittelstand lediglich nur vorgeschoben, denn längst verkommt die Mittelschicht zu den Besserverdienenden, für die FDP-Politik eigentlich steht. Zuviele sind aus der Mittelschicht, die Westerwelle meint, abgerutscht und verdingen sich nun im Kreise der Niedriglöhner oder bekommen nur noch die Grundsicherung, die sie nicht sterben lässt.

Gleichzeitig schützt Westerwelle eben nicht die, die höchstens in der Höhe der Grundsicherung entlohnt werden. Vielmehr möchte Westerwelle eben, dass noch weniger Grundsicherung, also Hartz IV, gezahlt wird, damit noch mehr Menschen für noch weniger Geld arbeiten gehen. Diese ganze Lohndrückerei-Politik ist doch offentsichtlich!

Die Lohndrückerei begann eigentlich mit der Einführung des Euro. Allen wurde erzählt, nichts würde deswegen teuerer werden, doch alle hatten plötzlich mit dem Euro weniger Geld am Ende des Monats. Danach kamen die Änderungen in der Zeitarbeit und schließlich war mit Hartz IV die Lohndrückerei perfekt und Exkanzler Schröder hatte seinen Niedriglohnsektor, den er vor kurzem in einer Rede in Davos noch so beworben hatte, dass er anderen Staaten nahelegte, doch dies auch so zu tun!

Mittlerweile ist Deutschland ein Niedriglohnland! Für ausländische Investoren ist das zur Zeit das Argument, überhaupt in Deutschland zu investieren. Das daüber ohne irgendwelche Not unsere solidarischen Sicherungssysteme, also die Sozialversicherungen, sich in wohlgefallen auflösen, Politiker einen Keil dafür in die Gesellschaft getrieben haben, der Arbeitslose und Niedriglöhner gegeneinander aufwiegelt, Normalverdiener gegen Niedriglöhner usw. spielt der Lohndrücker-Politik in die Karten. Während dessen mutiert eine Datensammelkrake, wie Bertelsmann zum größten neoliberalen Umsetzer, einer Veramerikanisierung, in dem die Ideologie des Stiftungsgründers Mohn in die Welt getragen wird, bei der der Mensch nur noch zu funktionieren und möglichst, wenn er dazu in der Lage ist, zu konsumieren hat und die breite Masse fällt auf alles herein, dass der Markt alles regelt, während der Staat doch bittschön so geführt werden soll, wie in Wirtschaftsunternehmen. Doch der Staat ist kein Wirtschaftsunternehmen und darf es auch sein, weil er durch die Gelder , die er einnimmt, auch seiner Fürsorgepflicht gegenüber dem Bürger nachkommen muss, die durch das Sozialstaatsgebot grundgesetzlich verankert ist.

So viel wie irgend möglich wird privatisiert, budgetiert und wer da nicht mithalten kann, bleibt auf der Strecke. Da war und ist das, was Deutschland einst ausmachte und wofür Deutschland einst hohe Anerkennung gezollt wurde. Deutschland verkommt zu einem Niedriglohnland mit prekären Wohnvierteln in Städten, die bei internationalen Veranstaltungen für ausländische Besucher zu “no go areas” deklariert werden. Es fehlen nur noch die Tentcities, die Zeltstädte, wie man sie in den USA seit der Finanz- und Wirtschaftskrise beobachtet.

Für dieses Sozialstaatsgebot steht Deutschland, dem auf menschenwürdige Weise Rechnung zu tragen ist. Es ist das Sozialstaatsgebot, dass Deutschland nie in eine sozialistische Ecke stellte, sondern immer für andere Staaten als Vorbild diente. Westerwelle möchte dies mit seinen Sprüchen untergraben. Er muss dabei aufpassen, dass er nicht dabei auf der Strecke bleibt, wenn er dafür sorgen wollte, dass das Gefüge in Deutschland noch weiter auseinanderdividiert wird, wie es sowieso schon ist.

Schönen Tach noch…

admin

Westerwelle, ein Horchler?

Tach auch,

rein zufällig bekam ich etwas vom Neu-Außen-Vize-Gernegroß Westerwelle mit, als er in Stuttgart beim FDP-Dreikönigstreffen seine Rede gehalten hatte und während des kurzen Ausschnitts kam eine vertraute Stimme aus dem Nebenzimmer, ob das eine alte Rede sei. Von Deutschlands Abstieg ins Mittelmaß über die letzten 10 Jahre war aus seinem Mund zu hören. Gleichzeitig konnte man heute auf Spiegel-Online über den Reallohnverlust deutscher Arbeitnehmer lesen!

Es ist der Guido Westerwelle, der Parteivorsitzender der FDP ist, die zusammen mit Helmut Kohl und seiner CDU über 16 Jahre an den Machthebeln Deutschlands saß. Die FDP, die es ebenso mit in der Hand hatte, bis zur ihrer Abwahl 1998 die Weichen zustellen, damit Deutschland nicht das passierte, was unter der rot-grünen Schröder-Regierung, in der Folge mit der großen Koalition, die letzten 10 Jahre passiert ist.

Während die FDP die letzten 10 Jahre in der Opposition verweilen durfte, muss man ehrlicherweise zugeben, dass im Grunde eine Politik umgesetzt wurde, die die FDP unter den Bundestagsbänken still und heimlich applaudieren lassen musste. Es wurde eine neoliberale Politik umgesetzt, die der FDP, als Arbeitgeberpartei mehr als in die Hände spielte. Es lag einfach an den Wahlentscheidungen der Bürger, warum es nicht schon früher für die FDP reichte, um endlich wieder mitzuregieren, um weiter eine Politik pro der Lobbyisten und Wirtschaftsverbände umzusetzen. Die hat gefliessendlich der FDP-Ersatz SPD umgesetztund dabei bitter verloren, in dem man eine arbeitnehmerfeindliche Politik der Lohndrückerei, Streichung von sozialen Errungenschaften, Umverteilung von Arm zu Reich und Aushöhlung der Tarifautonomie durchführte.

Dabei ist aus Westerwelles gelbem Froschmaul immer wieder nur Mittelstand, Mittelschicht oder bürgerliche Mitte, gepaart mit Leistungsträgern zu hören. Klar ist Deutschland bei solch einer Politik in ein Mittelmaß in so manchen Bereichen abgerutscht. In der Bildung z. B. wurde seit den 80er Jahren immer nur gekürzt und damit ist in den letzten 10 Jahren lediglich das Dilemma sichtbar geworden, was damit – schon während der 16jährigen FDP-Mitregierung – heraufbeschworen wurde.

Ein Fachkräftemangel wird immer wieder beschrien. Mittlerweile gilt man schon nach nur einem Jahr Arbeitslosigkeit nicht mehr als Facharbeiter und damit um so schwerer vermittelbar, was eine ordentliche Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt fast unmöglich macht. Statt Zeiten der Arbeitslosigkeit zu nutzen, um im Beruf ordentlich weiterqualifiziert zu werden, gilt es nun, ehemaliger Facharbeiter entweder in den überbordenden Niedriglohnsektor abzuschieben oder sie durch EinEuroJob-Maßnahmen reguläre Arbeitsplätze vernichten zu lassen. Eben ein System, welches der FDP eigentlich nur in den Kram passen kann, denn sie will ja den Niedriglohnbereich weiter ausbauen.

Hätte es wirklich so viel anders ausgesehen, wenn die letzten 10 Jahre die FDP mitregiert hätte? Man kann getrost davon ausgehen, dass es vielleicht eher schlimmer gekommen wäre und viel mehr Menschen aus der Mittelschicht in prekäre Lebenslagen, wie man sie heute mit Hartz IV vorfindet, abgerutscht wären.

Mit seiner Rede in Stuttgart verkommt Westerwelle eher zu einem horchlerisch schwulen, quäkenden Frosch, der sich seine Welt so zurecht legt, wie es ihm passt. Denn für viele Probleme, die wir heute haben, hat eine mitregierende FDP bis zu ihrer Abwahl 1998 über 16 Jahre vieles beigesteuert! Dabei werden heute durch Steuersenkungsorgien, die meist nur eine Oberschicht bevorzugen, sicherlich keine krisengeschüttelten Branchen Erholung finden, sondern das wird der Markt schon von alleine regeln. Zur Zeit lahmt die Weltwirtschaft und die Chinesen haben Deutschland als Exportweltmeister den Rang abgelaufen. Dabei können die Chinesen sicherlich nicht auf ihr know-how setzen, sondern durch Nachahmung das ein oder andere billiger produzieren. Ob dass allerdings von genauso dauerhafter Qualität ist, wie es einst für made in Germany galt, bleibt abzuwarten. Nur von Niedriglöhnern wird man keine Deutsche Wertarbeit erwarten können, die bekommt man nur beim deutschen Facharbeiter, der nicht durch irgendwelche verkürzten Ausbildungen gepeitscht wird, mit der er sich am Ende nicht mal identifizieren kann!

Und ob dann die Steuergeschenke für die Reichen wirklich in wirtschaftlich guten Zeiten zurückgenommen oder gar endlich mal der Reallohnverlust, zumindest der letzten 10 Jahre, ausgeglichen wird, muss doch sehr bezweifelt werden, wenn ein solcher giftgelber Frosch wieder 16 Jahre lang mitregieren dürfte.

Schönen Tach noch…

Tach auch,

liberales Bürgergeld in Höhe von 662 Euro und wenn du nicht spurst müssen 600 Euro reichen! Sittenwidrige Löhne, was ist das? Das Bürgergeld in voller Höhe musst du dir schon verdienen, also kusch, rein in den Niedriglohnsektor!

Die Gewinner werden die Chefs, die Aktionäre und Heuschrecken, samt ihrer Invstoren sein. Bald wird Deutschland so günstig produzieren können, wie China und dann zeigen wir es den Schlitzis, wo der Hammer hängt! Dienstleistungen? Klar, wenn du ordentlich verdienst und sagen wir, mindestens im mittleren Mangement tätig bist, dann kannst du dir in Deutschlands neuer Dienstleistungswelt einiges leisten.

Arbeitsplätze, ja klar, jede Menge, aber schön billig müssen sie sein! Wozu brauchen wir noch eine selbstbewusste breite Masse von Menschen, die mal auskömmlich verdiente? Ach ja, das war mal die bürgerliche Mitte! Nur wo ist sie hin? Wo sind ihre Arbeitsplätze? Soso, die hat der Automat jetzt geschluckt. Aber für 400 Euro im Monat kannst du daneben stehen und Abends den Robby sauber machen, wenn er für ne Stunde gewartet wird, damit er die Nacht wieder für die 5 ehemaligen Kollegen malochen kann!

Bruttoinlandsprodukt! Das wird weiterhin gesteigert, denn Deutschalnd ist weiterhin Exportweltmeister. Nur die ehemalige bürgerliche Mitte wird nichts mehr davon haben. Provitieren werden lediglich Menschen, die schon genug haben und ihr Vermögen dadurch vermehren, dass sie weiterhin spekulieren können. Unter anderem spekulieren sie auf dem Weltmarkt auch mit Nahrungsmitteln, Öl und ja, der Goldpreis steigt weiterhin.

Die Menschen, die nicht in den Niedriglohnsektor vermitteln werden können, werden weiterhin drangsaliert. Kranke, die arbeiten wollen, aber nicht können, werden sich benötigte Medizin nicht mehr leisten können, weil das Gesundheitssystem weiter privatisiert wird. Dadurch entziehen Heuschrecken mit ihren Investoren und Aktionäre dringend benötigtes Geld, dass bei einem Verbleib in staatlicher Hand noch da gewesen wäre.

Horrorszenario? Klar, wie das liberale Bürgergeld. Niemand möchte Menschen drangsalieren und Schikanieren, nur weil sie keine Arbeit finden. Niemand möchte kranke Menschen sehen, die ihre Medizin nicht mehr zahlen können. Niemand möchte bevormundet werden, was sie arbeiten wollen. Niemand wollte eine Mauer bauen!

Wie wäre es mit einem FDP-Wähler-Bashing?

Schließlich ist diese Idee eines Bürgergeldes, eine Kriegserklärung gegen bisherige soziale Sicherungen. Man darf gespannt sein, wer sich bei bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen wird. Einfallen müssen sich Verhandlungspartner auf jeden Fall etwas, schließlich ist das System mit den Arbeitsgemeinschaften verfassungswidrig und bis Ende 2010 muss das System refomiert sein. Die Frage ist, ob sich die neue Bundesregierung bis nach der NRW-Landtagswahl Zeit lässt oder aber vorher Herrn Rüttgers auf einen verloren Posten stellt! Abwarten und Teetrinken, spätestens nach der NRW-Wahl wissen wir mehr!

Schönen Tach noch…

Und nicht vergessen: -> hier die Petition gegen den Sanktionsparagraphen bei Hartz IV unbedingt mitzeichen!

Tach auch,

in der Nacht auf den 17. September sendete das ZDF “Die lange Nacht des Börsencrashs”! Wiederholt wurde dabei die Pleite der Bank Lehmann Brothers als der auslösende Moment der Wirtschaftskrise dargestellt, als wenn vorher nichts gewesen wäre.

Die neoliberalen Parteien, wie CDU/CSU, FDP, und auch die SPD verkaufen sich bei den gezeigten Darstellungen ziemlich gut. Doch all diese Parteien sind mit ein einlösender Faktor, weil sie letztendlich auch Deutschland durch ihre neoliberale, den Markt öffnende Politik in die Krise schlittern liessen. Auch wenn sie teils nur in der Oposition saßen.

Dieser Blog braucht niemandem mehr erklären, warum die Reichen immer reicher werden und unsere gesellschaftliche Mitte immer mehr vom Sog dieser Politik nach unten gezogen wird. Gleichsam wählt aber die breite Masse genau diese Parteien und folgt ihnen schon fast blind. Da hat die breite Masse gut gelernt, was das öffentlich-rechtliche Fernsehen den Zuschauern durch Wahlwatching oder ähnlichen Humbug verkauft.

Die Masse folgt der verkauften Logik, wenn die Finanzkrise nicht gekommen wäre, dann wären wir wirtschafts- und ?nanzpolitisch fein raus. Wir hätten einen Boom und die Arbeitslosigkeit ginge zurück – dank der Agenda 2010-Politik und der umsichtigen Wirtschafts- und Finanzpolitik von Merkel, Steinmeier und Steinbrück. Oder noch simpler: Die Regierungsparteien sind nicht Schuld an der Krise, die begann in den USA und es liegt eindeutig daran, dass der amerikanische Staat die Lehman-Bank pleite gehen lies!

Leider denken die meisten nur bis zu diesem Punkt! Kaum jemand bedenkt, dass die deutschen Banken schon vor der Lehman-Bank-Pleite in Schieflage waren. Und schließlich sollten sie sich mal überlegen, wann sie in ihre toxischen Anlagepapiere ihr Geld investierten. Doch sicherlich weit vor der Pleite von Lehman Brothers!

Auslöser für die Finanzkrise liegen noch viel weiter zurück und die Grundsteine dafür liegen eher in der Gier der Menschen. Es sind vornehmlich Menschen, die andere Menschen abzocken! Es sind die vielen Kleinvermögenden, mit Beträgen bis zu 50 oder 60.000 euro, die durch unter Druck gesetzte Berater in Papiere investierten, die nicht das einhalten konnten, was diesen Kleinanlegern versprochen wurde.

Viele Menschen hätten ihr sauer verdientes Geld nie und nimmer in solche Papiere angelegt, wenn sie ordentlich darüber aufgeklärt worden wären, in was sie letztendlich investierten. Es sind für Bänker und Berater sogeannte AD-Kunden, alte und dumme Menschen, die darauf hereinfielen Geld, das eigentlich mal für die Rente gedacht war, zu verbrennen.

Doch dieses Geld hat sich nicht in Luft aufgelöst! Es ist nicht einfach verschwunden! An diesem Geld haben sich andere bereichert, die so unsäglich viel mehr haben, als es sich die Wenigsten vorstellen können. Und so ist es nicht nur mit dem Geld, dass die Kleinanleger verloren, sondern auch mit dem Geld, dass die Banken verloren und so nun jeder Bürger dafür mitzahlen muss, ob er will oder nicht.

Wenn sie einfach den Berichten im ZDF oder anderswo folgen und sich daraus ihre Meinung bilden, wählen sie ruhig den nächsten Crash! Vertrauen sie darauf, dass eine Frau Merkel, ein Steinmeier oder gar ein Herr Steinbrück sie in ruhigere Zeiten steuern werden. Nur beschweren sie sich nicht, wenn sie damit im Grunde den nächsten Crash mitwählen. Oder glauben sie etwa den Regulierungsphrasen dieser Politiker, denen die Bänker aufs Dach steigen würden, wenn sie wirklich mal regulieren würden?

Aus dem Spiel des Kapitalismus haben seit jeher nur wenige Menschen wirklich Kapital geschlagen. Weder die von der FDP und Herrn Westerwelle viel propagierte bürgerliche Mitte noch sonst wer.

Für den nichtwissenden Fernsehzuschauer bleibt die Botschaft durch die Lehman-Bank-Pleite vor einem Jahr das Non-plus-ultra. Aber sie gehören sicherlich dazu, denn es ist ihnen schlicht weg zu hoch, daran zu denken, dass Deutschland sich unter Rot-Grün erst Tür und Tor öffnete, um Heuschrecken ins Land zu lassen oder den Handel mit ziemlich windigen Anlageprodukten zuzulassen. Und schließlich war es für Frau Merkel ein willkommener Anlass alles auch schön so zu lassen.

Schönen Tach noch…

Und nicht vergessen: -> Hier kurz die Arbeit der Regierungsparteien bewerten!

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